Das politische System in Österreich [antikvár]

Einleitung Nach Beseitigung des Faschismus 1945 knüpfte das wiedererstandene Österreich an die verfassungsmäßige demokratische Tradition der Ersten Republik (1918-1933) an. An der Spitze des demokratischen Staatswesens steht der Bundespräsident. Die österreichische Demokratie ist vor allem als eine repräsentative verankert, es bestehen allerdings auch Möglichkeiten der direkten politischen Beteiligung. Die bei Kriegsende proklamierte Unabhängigkeit wurde erst zehn Jahre danach mit dem Staatsvertrag aus dem Jahr 1955 erreicht. In- und ausländische Beobachter haben dem politischen System Österreichs in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt Besonderheiten attestiert. Die außergewöhnliche Stellung von zwei großen dominanten Parteien auf der einen, die vergleichsweise stark ausgeprägte Sozialpartnerschaft als gesellschaftlicher und politischer Faktor auf der anderen Seite gaben der Entwicklung der Republik lange Zeit ihr Gepräge. Eine wesentliche Konsequenz daraus stellt die bemerkenswerte politische Stabilität und Regier-barkeit des Landes dar. Die Wahlbeteiligung war nicht nur ausnehmend hoch, sondern auch durchwegs konstant. Kompromiss, Ausgleich und Elitenkonsens bei andauernden Interessenunterschieden waren bestimmende Merkmale der politischen Kultur, die sich damit von der Konfliktintensität der Ersten Republik wesentlich abgrenzte. Der Status der Neutralität steckte den Rahmen für Österreichs internationale Stellung und Aktivitäten ab. Dies schloss eine Einbindung in die Staatenwelt westlicher Demokratien nicht aus. Politische Veränderungen machten seit den achtziger Jahren auch vor Österreich nicht Halt. Die Mobilität der Wählerschaft hat zum Wandel der Parteienlandschaft maßgeblich beigetragen. Die Parteienkonkurrenz ist größer geworden. Sozialpartnerschaftlicher Ausgleich findet weniger oft und mit verringertem Einfluss statt. Medien sind zu einem bedeutenden politischen Faktor geworden. Die Öffnung Österreichs hat sich mit dem Beitritt zur Europäischen Union noch dynamisiert. Vor allem im Vergleich zum Beginn des 20. Jahrhunderts, aber auch der Zweiten Republik, zeigt das „Gesicht" des politischen Systems Österreichs am Ausgang dieses Jahrhunderts merkbar veränderte Züge.