Gewissen und Freiheit [antikvár]

Leitartikel Toleranz in Gefahr Am 10. Januar 1996 hat die französische Nationalversammlung den Bericht der von Alain Gest geleiteten Kommission über „Sekten in Frankreich" angenommen. Die Kommission gelangt zu dem Schluß, daß „die beste Art, der Entwicklung gefährlicher Sekten zu begegnen, nicht die spektakulärste ist, nämlich nicht eine gegen die Sekten gerichtete Gesetzgebung, die angesichts der breiten Palette unserer rechtlichen Möglichkeiten auch gar nicht notwendig ist und die nur die Gefahr mit sich brächte, eines Tages im Sinne einer Einschränkung der Gedankenfreiheit eingesetzt zu werden". (Die Hervorhebung stammt von uns.) Die Notwendigkeit eines wirksamen Rechtsschutzes für die Ausübung der Religionsfreiheit haben auch die Teilnehmer des Seminars über die „verfassungsmäßigen, rechtlichen und administrativen Aspekte der Religionsfreiheit" gefordert, die vom 16. bis zum 19. April 1996 in Warschau zusammengekommen waren. Diese Tagung war von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) veranstaltet worden. In einem der Schlußdokumente wurde deutlich darauf hingewiesen, daß die internen Rechtsbestimmungen der Staaten häufig Hindernisse darstellen, durch die die Ausübung dieser Freiheit gebremst wird. Im Amtsblatt vom 24. April 1996 hat der portugiesische Justizminister die Schaffung einer Kommission bekanntgegeben, die sich mit der Reform des Gesetzes vom 21. August 1971 über die Religionsfreiheit befassen soll. Am 8. Mai 1996 verabschiedete die Nationalversammlung in Südafrika die Verfassung des Landes, in der nach dem Vorbild Frankreichs und Amerikas die rechtliche Trennung von Kkche und Staat eingeführt wurde. In Bulgarien hat sich die Bulgarische Evangelische Allianz in einem Brief an den Präsidenten der Republik, Schelju Schelev, gewandt. Sie äußern ihre starke Beunruhigung darüber, daß der orthodoxe Patriarch Maxim um die Unterstützung des Präsidenten ersucht hat, alle nichtorthodoxen „Sekten" im Land verbieten zu lassen. In Osteuropa befassen sich die Slowakei, Rumänien und Bulgarien mit dem Problem der Ausübung der Religionsfreiheit und schreiten zu einer „Sichtung der Lage". Albanien wartet noch die Verabschiedung seiner ¦¦' ¦I v'il : I .1,11:1.1 ¦ ¦ ¦ I ¦ I I 1 'II; '' ,! i ¦!' h'.-!. .1. t ¦; I ' I ' . fA'M -t; M' i^'.f