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Zeitenwende
Dominanz und Interdependenz nach denn Irak-Krieg
von Karl Kaiser
Ausbruch und Ablauf des Irak-Krieges haben schlagUcht-artig verdeutlicht, wie sehr sich die Weltordnung neu gestaltet. Die meisten der hierbei entscheidenden Veränderungsprozesse reichen allerdings weiter zurück, sogar bis in die Zeit nach dem Zweiten Wehkrieg, namentlich die Entwicklung transnationaler Interdependenz. Erst das Zusammentreffen mehrerer Trends, insbesondere die Ereignisse und Folgen der Anschläge vom 11. September 2001, erzeugten so tief greifende Veränderungen, dass sie die Konturen einer neuen Weltordnung sichtbar werden lassen. Sie löst nicht nur die vom Ost-West-Konflikt beherrschte bipolare Ordnung ab, sondern auch das ihr unterlegte und viel ältere, das moderne Völkerrecht begründende System des Westfälischen Friedens. Eine neue Ära hat begonnen, die durch das Spannungsverhältnis zwischen amerikanischer Dominanz und globaler Interdependenz beherrscht wird.
Das moderne Staatensystem wie auch das gegenwärtige Völkerrecht haben ihren Ursprung im Westfälischen Frieden von 1648. Er beendete einen mörderischen Krieg, bei dem religiöse Glaubens- und politische
Prof. Dr. Dr. h.c. Karl Kaiser, Otto-Wolff-Direktordes Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin.
Machtansprüche der damaligen Konfliktparteien das Zentrum Europas verwüstet hatten. Der Friedensschluss von Münster und Osnabrück v^oirde zum Ausgangspunkt des modernen, durch Grenzen abgeschotteten Territorialstaats; er begründete die Souveränität über innere und äußere Politik und damit auch das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten. Das „westfälische System" geht von einem Leitbild ihre Souveränität gegenseitig respektierender und im Prinzip gleicher Staaten aus, die nach innen allein bestimmen und nach außen frei im Handeln sind, so auch die Charta der Vereinten Nationen. Transnationale Interdependenz und ein neues Menschenrechtsverständnis untergraben dieses System jedoch.
In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg wuchsen die grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen gesellschaftlichen Akteuren, wie Individuen, Gruppen, Verbänden, Parteien oder Firmen, in geradezu dramatischem Ausmaß. Dahinter standen vielerlei Antriebskräfte: die aktiven Bemühungen von Regierungen um Abbau von zwischenstaatlichen Barrieren, technologische Durchbrüche bei Transport und Kommunikation, vom Großraumjet und Containersystem zum Internet, aber auch der moderner Marktwirtschaft inhärente Drang zur internationalen Arbeitsteilung, Konsum-, Reise- und Kommunikationskultur.
5/2001
INTERNATIONALE POLITIK