Maastricht [antikvár]

EINLEITUNG Rolf Caesar/Hans-Eckart Scharrer Lage und Perspektiven der monetären Integration zu Beginn der zweiten Stufe der Wirtschafts- und Währungs- union Knapp zwei Jahre nach dem EG-Gipfel von Maastricht am 9. und 10. Dezember 1991 ist der Vertrag über die Europäische Union (EU) am 1. November 1993 in Kraft getreten. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) geschaffen, die zweite Stufe hat termingerecht am 1. Januar 1994 begonnen. Bereits drei Jahre später, am 1. Januar 1997, kann die Gemeinschaft mit der Mehrheit ihrer Mitglieder in die dritte und Endstufe der EWWU eintreten; spätestens am 1. Januar 1999 soll dies im Kreise der Mitgliedstaaten, die dann die vertraglichen Voraussetzungen erfüllen, geschehen. Während rechtlich der Weg für den Eintritt in die EWWU somit frei ist, sind die gesellschaftlichen und ökonomischen Hürden seit dem Maastricht-Gipfel eher höher geworden. Die Zustimmung der Bürger zum politischen Einigungsprozeß Europas ist, aus unterschiedlichen Gründen, in letzter Zeit merklich zurückgegangen, 'Europa' gilt nicht länger als ein Wert an sich. Die Referenden in Dänemark und Frankreich haben, bei allen Grenzen ihrer Aussagekraft, ein starkes Mißtrauen etwa der Hälfte der Wähler gegenüber einer weiteren Stärkung der europäischen Zentralgewalt zum Ausdruck gebracht. Immer weniger Bürger — in Deutschland, aber auch in anderen Mitgliedstaaten - scheinen bereit, der Gemeinschaft auch noch die Kompetenz für die Geldpolitik zu übertragen und auf das bewährte mindestens aber vertraute — 'eigene' Geld zugunsten eines von kaum durchschaubaren Einflüssen gesteuerten europäischen Geldes zu verzichten. Zugleich haben die Währungsturbulenzen seit dem Spätsommer 1992, die in der faktischen Suspendierung des Europäischen Währungssystem (EWS) Anfang August 1993 kulminierten, sowie die von der Rezession aufgedeckte Strukturkrise der europäischen Wirtschaft sichtbar gemacht, daß die Maastricht-Strategie 23