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Vorwort
Sechs Jahre nach der Wende von 1989 können die Staaten Mittel- und Osteuropas beachtliche Reformfortschritte vorweisen. Vor allem in den vier sogenannten Visegräd-Staaten - Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn - sind wesentliche Grundsteine für eine rechtsstaatliche und marktwirtschaftliche Entwicklung gelegt worden. Seit Inkrafttreten der Europa-Abkommen, die den MOE-Staaten die Perspektive eines späteren Beitritts zur Europäischen Union eröffnen, ist die Frage der Rechtsangleichung immer weiter in den Vordergrund gerückt.
Ziel ist eine rasche Angleichung an die Vorschriften des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Gleichzeitig betont das 1995 von der Europäischen Kommission vorgelegte Weißbuch zur Heranführung der MOE-Staaten an den Binnenmarkt der Union die Notwendigkeit geeigneter Rahmenbedingungen für die effektive Umsetzung der EG-Richtlinien. Der Reformbedarf geht dabei, wie die Studie von Hans-Holger Hermfeld zeigt, weit über die Anpassung an das Gemeinschaftsrecht hinaus.
Der Band erscheint im Rahmen des gemeinsamen Forschungsprojektes »Strategien für Europa« der Forschungsgruppe Europa an der Universität München und der Bertelsmann Stiftung. Ziel des Projektes ist es, europäische Strategien zur wirksamen Unterstützung des Reformprozesses in den Staaten Mittel- und Osteuropas zu entwickeln und ihre politische Umsetzung zu fordern. Dazu veröffentlichen die Projektpartner jährlich einen Bericht zum Stand der Integrationsfähigkeit der mittel- und osteuropäischen Assoziationsstaaten. Mit den drei baltischen Staaten und Slowenien umfaßt der Integrationsbericht im Jahr 1995 bereits zehn Länderstudien. Zusätzlich haben die Projektpartner für die vier Visegräd-Staaten interdisziplinäre Arbeitsgruppen (»Task Forces«) gebildet, die sich mit spezifischen Transformations- und Anpassungsproblemen der einzelnen Länder befassen.
Die Studie von Hans-Holger Herrnfeld gibt erstmals einen fundierten Uberblick über den aktuellen Stand der Reformbemühungen der Visegräd-Staaten in einer Reihe wichtiger Rechtsbereiche. Der Autor, Mit-