Sicherheit und Wohlfahrt [antikvár]

Alf Lüdtke Einleitung Sicherheit und Wohlfahrt Aspekte der PolizeigeschichteDas Bild der Polizei schwankt und ist umstritten. Es geht dabei nicht allein um einen akademischen Streit. Zwischen Freund und Helfer einerseits und Büttel oder auch Bulle andererseits scheint kaum eine Vermittlung möglich. Freilich, das kann nicht überraschen: Polizei nimmt in vielerlei Weise teil am alltäglichen Aushandeln von Lebenschancen und Lebensweisen. Die Rolle von Polizei im gesellschaftlichen Kräftefeld ist allerdings eine besondere. Uniformierte wie zivile Polizeibeamte und -beamtinnen treten von Amts wegen auf. Und selbst vornehmlich unterstützende Tätigkeiten, wie bei der Verkehrsregelung, können zu erheblichen Weiterungen führen: von der Befragung über das Verhör bis zur (vorläufigen) Festnahme von Störern. Die Anwendung von physischem Zwang und Einschränkungen der Freiheit von Bürgern sind möglich, zumindest nie völlig auszuschließen. Denn die Ermächtigung, welche die Polizeigesetze vorsehen, bleibt im einzelnen unbestimmt: Gefahren für die öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung lassen sich nur konkret und >vor Ort< bestimmen. Mehr noch: alle rechtü-chen Beschränkungen polizeilichen Ermessens haben stets auch die Absicht, ein verhältnismäßiges Maß an unmittelbarem Zwang zu ermöglichen.'Die Anwendung physischer Gewalt durch die Polizei wird von anderen Staatsgewalten nicht selten vorbeugend und pauschal gerechtfertigt^, zumal zur Durchsetzung politischer Entscheidungen (zu denken ist an die Polizeieinsätze vor Atomanlagen, von Brokdorf bis Wackersdorf, oder bei den Auseinandersetzungen1Drews/Wacke/Vogel/Martens: Gefahrenabwehr. Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder. 8. Aufl. Köln et al. 1977, S. 16 ff.2Vgl. die regelmäßigen Veröffenthchungen und Analysen zur aktuellen Polizeientwicklung in: Bürgerrechte & Polizei CILIP. Nr. i {i^jS)-!^ (i99i)ff.ivIi''I'.