Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland [antikvár]

Politik ist organisierter Machtkampf. Am Wahltag entscheidet der Wähler in demokratischen Verfassungsstaaten über die zukünftige Machtverteilung. Er ist am Wahlsonntag für einige Stunden der Souverän. Der Wähler bestimmt die Gewählten. Sie erhalten jedoch ihre Macht nur auf Zeit. Das gilt für die mehrheitlich gewählten Regierenden ebenso wie für die jeweilige Opposition. Im Mittelpunkt des folgenden Textes stehen besonders die Wahlen zum Deutschen Bundestag, für die eine prinzipielle Offenheit der Machtkonkurrenz nach jeweils vier Jahren eine wichtige Voraussetzung ist. 1.1 Warum wählen? Durch die regelmäßig stattfindenden freien Wahlen muss die Politik diesen Aspekt der Herrschaft auf Zeit stets mit einkalkulieren. Die Politiker müssen, wenn sie wieder gewählt werden wollen, die Meinungs- und Willensbildung der Wählerschaft berücksichtigen. Das gilt unabhängig davon, ob sich durch Kreuze auf dem Wahlzettel die Machtverhältnisse ändern oder nicht. Die Einflussmöglichkeiten des Bürgers auf die Politik sind somit umfassender und längerfristiger, als es der kurze Wahlakt suggeriert, sofern auch faktisch unterschiedliche Personen, Parteien und Programme zu wählen sind. Parteien und Politiker reagieren auf Trends der öffentlichen Meinung und berücksichtigen die Erwartungen sowie Reaktionen ihrer Wähler in ihren Entscheidungen. Karl R. Popper hat diesen Zusammenhang treffend beschrieben: Jede Regierung, die man wieder loswerden kann, hat einen starken Anreiz, sich so zu verhalten, dass man mit ihr zufrieden ist. Und dieser Anreiz fällt weg, wenn die Regierung weiß, dass man sie nicht so leicht loswerden kann. Die Bürger entscheiden nicht nur über die Verteilung der politischen Macht für eine bestimmte Zeit, sondern sie legitimieren sie auch. Regieren kann nur dann legitim sein, wenn es auf einer Form der Zustimmung der Regierten beruht. Wahlen legitimieren politische Herrschaft, kontrollieren die Regierenden und garantieren die Bindung der Politik an die Meinungen der Regierten. Die Regierung bleibt durch die Wahlen gegenüber der Wählerschaft politisch verantwortlich. Der Wähler nimmt durch den Wahlakt aktiv am politischen Entscheidungsprozess teil. Aber auch die Nichtwähler üben Einfluss aus. Die Höhe der Wahlbeteiligung hat Auswirkungen auf das Ergebnis. Je nach Wahltypus können Wähler über die Zusammensetzung der Parlamente, die Regierungsbildung und sogar über die politischen Sachprogramme der kommenden Jahre entscheiden. Die Auswirkungen der Stimmabgabe sind vielfältig. Sie bedeuten weit mehr als die Entscheidung darüber, wer der zukünftige Regierungschef sein wird. Der Begriff der Wahlen wird in den folgenden Kapiteln in drei Schritten analysiert: Zunächst erfolgt einführend eine grundsätzliche Betrachtung der Merkmale von Wahlsystemen. Dabei wird zur Einordnung und zur Illustration